1. Juli 2021

«Rechtsprechung braucht mutige & unabhängige Richter»

Nur mutige Richter könnten das Recht weiterentwickeln, sagt Dr. Alexander Christ in dem sehr hörenswerten Interview mit Milena Preradovic auf punkt.preradovic.com. Seiner Meinung nach hätten sich Gerichte wohl selbst instrumentalisiert. Wer die beiden Urteile des StGH studiert, der kommt nicht ganz umhin, diesen beiden Äusserungen etwas abzugewinnen. Mutige Formulierungen der Richter des obersten liechtensteinischen Gerichts gehen immerhin Richtung «eine nicht unwesentliche Gefahr für den Rechtsstaat» oder «Die Argumentation der Regierung ist etwas spitzfindig.» 

Da wir in der Argumentation der Regierung weit mehr finden als «Spitzfindigkeit» und eine «nicht unwesentliche Gefahr für den Rechtsstaat», setzen wir uns inhaltlich mit den Urteilen auseinander und möchten dich auffordern, dies ebenfalls zu tun.

Untenstehend findest du als «work in progress» unsere Kommentare, die dich hoffentlich anregen, nicht mehr mitzumachen, keine Ruhe zu geben und Politiker in die Verantwortung zu nehmen. Du findest an dieser Stelle und generell auf dieser Seite genügend Anknüpfungspunkte für deine eigenen Recherchen, denn früher oder später wirst auch du nicht mehr einverstanden sein mit dem, was hier läuft. 

Kommentare mitdenken.li zu den Urteilen des StGH vom 7. Dezember 2021 und vom 10. Mai 2022

1. Juli 2022 - Für den StGH ist es klar: Kinder sollen ihre Gesundheit und ihre Entwicklung «gesundheitspolitischen Zielen» unterordnen. Was sagst du dazu?

1. Juli 2022 - Kohlendioxid unter der Maske bei Kindern um Faktor 6 höher als erlaubt – Regierung behauptet Rückzug von Studie

1. Juli 2022 - Das Medikament Ivermectin vorwiegend in der Tiermedizin eingesetzt. Betreibt Liechtensteins Regierung Propaganda?